Deutscher Bundestag: In der modernen Kriegsführung werden immer häufiger Kampfdrohnen eingesetzt. Federführend in der Drohnen Herstellung sind die USA und Israel. Mithilfe von Kampfdrohnen ist es technisch möglich, einen Krieg über viele tausend Kilometer entfernt zu führen. So kann der Bediener in einer Kaserne in den USA sitzen und eine Truppenbewegung in Afghanistan beobachten und lässt die dortigen Truppen von dieser Drohne auslöschen. Sollten unbeteiligte Personen zu Tode kommen, so spricht man von Kollateralschaden.

Vom technischen Standpunkt aus betrachtet haben Drohnen den Vorteil, sie sind unbemannt. Ein Pilot kann also vom Feind nicht getötet oder gefangen genommen werden. Eine Pilotenausbildung ist zeitintensiv und kostspielig, die Person am Joystick benötigt keine lange Ausbildung.

Drohnen können länger in der Luft verweilen als Kampfjets und sie bieten einen psychologischen Vorteil: Der Entscheider über Leben und Tod steht dem Gegner nicht wie einst zu Ritters Zeiten Auge in Auge gegenüber. Später eventuell auftauchende seelische Probleme beim Bediener am Joystick sind viel geringer als beim Kampf von Schützengraben zu Schützengraben.

Hierin sehen Kritiker zugleich den großen Nachteil beim Einsatz von Drohnen: Die Hemmschwelle, die Bomben aus der Verankerung der Kampfdrohne zu lösen ist viel kleiner. Wenn der eine Soldat im Kontinent Amerika zu Hause ist und das Kriegsgeschehen ist in Zentralasien.

Der Soldat sieht von der Vogelperspektive aus eine Bewegung von Truppen, Personen oder er hat ein festes Gebäude in seinen Augenwinkeln. Aktuell werden Drohnen schwerpunktmäßig von den USA in Pakistan und in Afghanistan eingesetzt.

Deutscher Bundestag und die Drohnen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach sich klar für die Anschaffung von Drohnen aus, ihre größte Unterstützerin ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU). Nicht so glücklich über die Anschaffung von diesen Waffen ist der kleinere Koalitionspartner SPD. Der sozialdemokratische verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte: „Die Volksvertreter müssten das Recht haben, über jedes Auslandsmandat der Bundeswehr und den damit verbundenen Drohneneinsätzen einzeln abzustimmen“.

LINKEN-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken schenkt den Beteuerungen der Verteidigungsministerin wenig Glauben, wenn sie betont, Drohnen schützen Bundeswehrsoldaten, er sprach von „Propaganda“, denn in Wirklichkeit „werden die Kriegszonen ausgeweitet.“

Fairerweise muss festgehalten werden: Alle politisch Verantwortlichen wissen um die Brisanz beim Thema „Einsatz von Drohnen“ als auch um die Verantwortung für Bundeswehrangehörige und deren Familien. Stimmt im Bundestag ein Volksvertreter dem Kauf von Drohnen zu, muss er sich den Vorwurf gefallen lassen: Er ist ein Kriegstreiber. Stimmt er mit „Nein“: Bei einem Einsatz sterben Bundeswehrangehörige, dies hätte mit dem Einsatz von Drohnen verhindert werden können.

Daher war es verständlich, dass die Liste der Sachverständigen bei der „Öffentlichen Anhörung“ im Bundestag sehr lang war. So kamen zu Wort der „Deutsche Bundeswehr Verband“, die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ sowie die „Informationsstelle Militarisierung e. V.“, sowie zahlreiche weitere Verbände und Einzelpersonen. Alle trugen ihre Meinungen vor, zum Thema: Drohnen.

Ein relevanter Sachverhalt bei der Drohnen Debatte kommt hinzu: Deutschland wird sich nicht verweigern können, immer mehr Verantwortung im Ausland zu übernehmen, ob es uns passt oder nicht.

Konkretes Beispiel ist das Gebiet um den Persischen Golf. Ein Großteil der westeuropäischen Ölversorgung kommt aus dieser Region. Momentan sind dort Flugzeugträger und Zerstörer der US Marine stationiert, um im Falle eines Falles eingreifen zu können. Falls Staaten oder gewaltbereite Gruppen wie ISIS, Al Kaida und andere Seeblockaden planen sollten oder Raketenangriffe auf Tanker in Erwähnung ziehen. Die USA erhalten momentan aber nur noch 20 Prozent ihres Importöls aus dieser Region und müssen den Persischen Golf als Transportweg einplanen. Schließlich kann Amerika auf heimisches Öl aus Texas zurückgreifen. Immer lauter werden daher die Rufe in den Vereinigten Staaten, die Europäer müssen diese Sicherung selber vornehmen. Da ist es noch eine mildere Forderung von manchen US Senatoren und Gouverneuren, wenn sie ihre Kriegsschiffe in diesem Seegebiet weiterhin Präsenz zeigen lassen wollen, sich das aber von den Westeuropäern bezahlen lassen möchten.

Wehrbeauftragter Königshaus sprach bei der Anhörung der Sachverständigen davon: „Ich erlebe seit Jahren eine sehr würdige und breite gesellschaftliche Debatte über die Anwendung legitimer Gewalt, die die Pluralität unserer Gesellschaft und unserer besonderen historischen Verantwortung gerecht wird. Ich bin froh, dass sich neben den Parteien und Interessenvertretungen auch die Kirchen und Religionsgemeinschaften an dieser Debatte beteiligen. Mir ist bewusst, wie schwer manche Positionierung im Konsens errungen wird, wenn konträre Denkschulen und Strömungen auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen sind.“ www.bundestag.de - www.bundestag.de/bundestag/wehrbeauftragter

ReiseTravel Fact: Niemand ist glücklich, eine Entscheidung über den Kauf oder die Herstellung von Drohnen zutreffen. Einerseits können diese modernen Waffen töten, anderseits Leben retten. Viel besser wäre es für die gesamte Menschheit, es gäbe weltweit keine Kriegswaffen. Das eingesparte Geld würde zur Bekämpfung von Hunger und Elend auf dieser Erde eingesetzt. Dies wird aber ein frommer Wunsch bleiben, so wie die Reduzierung der Polizei. Wenn keiner auf diesem Planeten mehr stehlen, morden, rauben, vergewaltigen, betrügen würde, müsste die Polizei nur noch bei Unfällen und Naturkatastrophen zum Einsatz kommen. Reduzierte Polizei spart staatliche Etats. Ja, wenn es denn mal dazu käme, alle Erdbewohner und ihre Staatschefs sind friedliebende und menschenfreundliche Lebewesen, hätten wir Menschen das Paradies auf Erden!

Ein Beitrag für ReiseTravel von Volker T. Neef.  

Unser Autor berichtet aus der Bundeshauptstadt und ist in Berlin wohnhaft.

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