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n-tv.de - Politik

04 Dec 2024

Softair-Angriff aus Dachfenster: 20-Jähriger nimmt Bürgermeister in Sachsen ins Visier

Auf einem Weihnachtsmarkt in Schöneck in Sachsen werden Bürgermeister Andy Anders und eine weitere Person angegriffen. Sie machen selbst den mutmaßlichen Täter aus. Dieser soll mit einer Softair-Waffe geschossen haben.
04 Dec 2024

EU-Kommission vor Mammutaufgabe: Europa fällt alarmierend zurück

Die neu eingesetzte Europäische Kommission steht vor einer langfristigen Herausforderung: Die EU fällt hinter den USA und anderen Ländern zurück - und das schon seit einiger Zeit. Eine Entwicklung, die sich umkehren lässt.
04 Dec 2024

Pistorius: Neues Kapitel: Regierung will Rüstungsindustrie mit neuem Papier stärken

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt auch in Deutschland seine Wirkung: Durch die Zeitenwende gewinnt auch die Rüstungsindustrie deutlich an Bedeutung. Die Bundesregierung beschließt dafür ein Papier.
04 Dec 2024

Drastischer Friedensappell: Wagenknecht und Schwarzer warnen vor "Katastrophe für unser Land"

Im Februar 2023 demonstrierten sie gemeinsam, jetzt melden sich die Parteigründerin Sahra Wagenknecht und die Autorin Alice Schwarzer wieder mit eindringlichen Worten zu Russlands Angriffskrieg in der Ukraine - und einer Schuldzuweisung.
04 Dec 2024

Anas Alkharboutli ist tot: Journalist der dpa stirbt durch Luftangriff in Syrien

Der Fotograf Anas Alkharboutli berichtet jahrelang für die Deutsche Presse-Agentur aus Syrien und bildet einen der blutigsten Konflikte der letzten Jahrzehnte ab. Nun ist der 32-Jährige nahe der Stadt Hama bei Kampfhandlungen ums Leben gekommen.
04 Dec 2024

Erste Fragestunde nach Ampel-Aus: Scholz warnt - und verteidigt sich umfassend

Erstmals seit dem Ampel-Aus stellt sich Scholz den Fragen der Abgeordneten. Kurz vor seiner Vertrauensfrage kommt der Kanzler auf das Plenum mit einer Bitte zu, seine Politik verteidigt er an mehreren Stellen. Auch eine Bebauung des Tempelhofer Feldes in Berlin regt er an.
04 Dec 2024

Schutztruppe mit Bundeswehr: Experten lassen kein gutes Haar an Baerbocks Ukraine-Vorstoß

Wie könnte eine Sicherheitsgarantie für die Ukraine nach einem Waffenstillstand mit Russland aussehen? Eine internationale Schutztruppe könnte den Frieden wahren, sagt Außenministerin Baerbock, inklusive der Bundeswehr. Experten halten dies für ausgeschlossen.
04 Dec 2024

"Bedrohung für USA": NATO: Russland unterstützt Nordkoreas Atomprogramm

Die Militär-Kooperation zwischen Russland und Nordkorea beschäftigt die NATO. Das Bündnis sieht dadurch neue Sanktionsverstöße durch Moskau. Durch den Austausch von Militärtechnologie entsteht nicht nur für Nordkoreas Nachbarländer eine Bedrohung.
04 Dec 2024

Gesetz könnte Strompreise senken: SPD: Merz will Job-Sorgen von Millionen "einfach aussitzen"

Die rot-grüne Minderheitsregierung will die Energiepreise durch einen Bundeszuschuss an die Netzübertragungskosten senken. Das soll Verbraucher entlasten und der Wirtschaft aus der Krise helfen. Dass die Union dem nicht zustimmen will, sorgt bei der SPD für Empörung.
04 Dec 2024

Mohammadi seit 2021 inhaftiert: Iranische Friedensnobelpreisträgerin vorerst auf freiem Fuß

Narges Mohammadi setzt sich seit Jahrzehnten für Menschenrechte im Iran ein. Immer wieder wird sie verurteilt, seit drei Jahren ist sie in Teheran inhaftiert. Laut ihrem Anwalt wird Mohammadi jetzt aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend freigelassen.

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