Wolfgang Will

Verkehrsverstöße: Sanktionen und höhere Strafen wirken doch!

DVR: Man glaubt kaum, dass es so etwas in Deutschland gibt – eine 70.000-Einwohner-Stadt mit eingleisigem Bahnhof, der zudem Endstation ist. Ja – eingleisig. Und der mitten in dieser Stadt gelegene „Bahnhof“ gleicht eher einer Straßenbahnhaltestelle. Stündlich einmal kommt hier ein Zug aus Hagen an und fährt auch wieder dorthin zurück – einmal pro Stunde. Dann gibt es noch seltenere Verbindungen nach Köln und Dortmund. Ja – das ist die Wirklichkeit der Kreisstadt Lüdenscheid in Nordrhein-Westfalen.

Von Hagen nach dort fährt der DB-Zug durch wunderschöne Täler und Schluchten des Weserberglandes und hält dann an Orten wie Schalksmühle, Dahlerbrücken und Rummenohl.

Und dann der „Bahnhof“ Lüdenscheid: Ein Dach wenigstens, kein Wartesaal, kein Restaurant . . . Glücklicherweise gibt es gegenüber die „Tortenstube“ zum Unterstellen oder Aufwärmen, mit wunderbaren Torten und Kuchen.

Hier, in Lüdenscheid, fand die Frühjahrstagung des DVR statt, des Deutschen Verkehrssicherheitsrates. Dessen Presseseminar tagt zweimal im Jahr. Im Frühjahr stand das Treffen unter dem Motto „Verkehrssicherheit und Sanktion – was wirkt?“.

Überraschend vor allem für Politiker und deren Medienprotagonisten sowie für „Kuscheljuristen“, die das ja nicht wahrhaben wollen, war die einhellige Ansicht der in Lüdenscheid versammelten Fachleute, dass Sanktionen und höhere Strafen letztlich doch Wirkung zeigen.

Das bestätigte beispielsweise Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), als er feststellte: „Menschen im Straßenverkehr ignorieren Regeln weitgehend, wenn sie kein subjektives Entdeckungs- und Sanktionsrisiko verspüren . . .Eine Erhöhung der Sanktionen bei Verstößen mit hohem Gefährdungspotenzial ist notwendig. Das hat auch der Verkehrsgerichtstag 2018 so gesehen“.

Er verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Tatsache, dass in Deutschlands Nachbarländern „empfindlich höher“ bestraft wird: „Da wird so richtig abkassiert“.

Von „Kuscheljustiz“ war in Lüdenscheid vielfach die Rede. Ohne dieses Wort zu verwenden, stellte der Polizeigewerkschafter fest: „Der lediglich durch beobachtende Polizeikräfte festgestellte Verkehrsverstoß wird vor Gericht zu endlosen Beweisanträgen und langen Befragungen führen, an deren Ende dann oft die Einstellung des Verfahrens steht“. Modernste Geräte zur Feststellung der Geschwindigkeit seien deshalb unerlässlich und dringend vonnöten.

Die häufigste Ursache für tödliche Verkehrsunfälle ist nicht angepasste Geschwindigkeit. Deshalb forderte Professor Dietmar Otte, Verkehrsunfallforscher an der Medizinischen Hochschule Hannover, „eine Richtgeschwindigkeit von 130 km/h für Autobahnen“.

Mit vielen Medien ging der DVR-Experte Dr. Detlev Lippard ins Gericht. Die Geschwindigkeitsüberwachung werde häufig negativ dargestellt, so werde nicht selten der Vorwurf der „Abzocke“ erhoben. Er nannte in diesem Zusammenhang immer wieder erwähnte andere Begriffe, wie „Radarfalle“, „klingelnde Kassen“ oder „Stadt rüstet auf“. Das treffe nicht zu - „der wahre Sinn der Tempoüberwachung ist die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zum Schutz aller Verkehrsteilnehmenden“.

Hoch interessant diese Feststellung des Polizeigewerkschaftsführers Wendt: Alkohol spielt als Ursache für schwere Verkehrsunfälle inzwischen eine weitaus geringere Rolle als noch vor wenigen Jahren. Hier habe ein Verhaltens- und Bewusstseinswandel der Bevölkerung eingesetzt. Auf diesem Gebiet sei der Gebrauch von Handys und Tablets während des Fahrens inzwischen viel gefährlicher und Unfall verursachender geworden – und die Strafen dafür seien viel zu niedrig. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte dazu kürzlich gesagt: „Eine einzige Sekunde SMS bei Tempo 50km/h heißt 14 Meter Blindflug“.

Während der DVR-Tagung wurde auch dies bekannt: Das erklärte Ziel Deutschlands, die Zahl der Getöteten im Straßenverkehr bis 2020 um 40 Prozent zu senken, wird nicht erreicht. Es wird sogar beträchtlich verfehlt, obwohl die Zahl der Verkehrstoten gesenkt werden konnte: Im „Zielkorridor“ hätte es in Deutschland 2017 nur 2 626 Getötete geben dürfen – es waren aber 3 177.

Noch einmal Lüdenscheid: Dieser Name hat entgegen langjährig gültigen Definitionen nichts mit einer Wasserscheide zu tun, obwohl die Stadt zwischen zwei entsprechenden Gewässern liegt. Lüdenscheid geht vielmehr auf das altsächsische Wort „Lindorf“ zurück, 1072 erstmals so erwähnt – wobei „lind“ das Wort für Wolf war.

Ein Beitrag für ReiseTravel von Wolfgang Will.

Unser Autor arbeitet als Journalist für Wissenschaft und Technik, war viele Jahre als Luft- und Raumfahrtkorrespondent in den USA tätig und ist Mitglied im Luftfahrt Presse Club.

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