Wolfgang Will

Nun geht das seit Wochen so aufgeregt zu, und ein Ende ist absolut nicht in Sicht, weil Vernunft und Logik hintangestellt und Schizophrenie und Chaos aus medien- wie parteipolitischen Gründen Vorrang haben – die Diesel-“Krise“.

Schizophrenie und Chaos: Auf der Strecke blieb allenthalben auch das, was da schlicht „Verantwortung“ heißt. Die Schuldigen sitzen in Berlin und einigen Landeshauptstädten auf der Regierungsbank sowie in den Redaktionsstuben von TV, Radio und den gedruckten Medien. S i e sind in der Krise, nicht der Dieselantrieb. Denn mit ein wenig Nachdenken nur wäre dieses „Thema“ absolut keines gewesen. Noch einmal „zwei gedeutet“: Weder für die Merkel-Regierungen noch für die Zeitungen, Zeitschriften und die elektronischen Meinungsbilder.

Mit letzteren sei begonnen: Da werden wochenlang Fahrverbote erörtert und angedroht, obwohl es die aus sehr einfachen, sogar sehr unterschiedlichen Gründen gar nicht geben kann. 1. Selbst wenn eine irregeleitete Stadtverwaltung wie etwa die hamburgische einige Hauptstraßen für gewisse Dieselfahrzeuge sperren würde – der Verkehr wiche in die Nachbarregionen aus, die dann sicherlich schlimmer „verseucht“ würden als die verbotenen. 2. Jeder Stadt müsste wegen bundespolitischen Versagens eigene „Gesetze“ erlassen – ein Verkehrschaos ohne Gleichen müsste die Folge sein, denn wie soll der Dieselfahrer aus Berlin wissen, was er in München, Düsseldorf und Stuttgart nicht darf?

Ein wenig Ironie sei erlaubt: Vielleicht könnten clevere Technologiefirmen ein „Diesel-Navi“ entwickeln. 3. Betroffene Diesel-Privatfahrer würden zu Millionen gegen Kommunen klagen, weil die nur sie und nicht die eigenen Flotten öffentlicher Verkehrsmittel bestrafen wollen.

Allein diese Punkte hätten doch Politik und Medien zu tiefer greifenden „Erörterungen“ - geschweige denn „Nachdenken“ - führen müssen. Kaum eine, wenn nicht gar keine Spur jedoch von Vernunft und Nachdenken!, Logisch: Panikmache lässt sich besser und in jeder Hinsicht besser „verkaufen“.

Die Medien also – mit Ausnahmen, natürlich – haben insgesamt versagt. Schlimmer noch die Politik, vor allem die des Bunds, die nun einmal seit mehreren Regierungszyklen von Angela Merkel zu verantworten ist: Vor mehr als 13 Jahren bereits (!) hatte die EU Grenzwerte für Stickstoffdioxid (Feinstaub) festgelegt, und zwar auf eine Belastung von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt. Die Politik nahm keine Kenntnis davon, Merkel, die Hauptzuständige, schon gar nicht. Sie vertraute auf eine ihrer üblichen Methoden – abwarten und aussitzen. Sie handelte damit auch im Interesse der Automobilindustrie.

Mehr noch: Während der Regierungszeiten Merkels wurde Diesel propagiert und hofiert, durch eine „gängige“ reduzierte Steuer sogar weiter subventioniert. Sie blieb auch 2015 noch inaktiv, als die US-Umweltbehörde (keine deutsche!) die Manipulation der Abgaswerte durch VW aufdeckte. So konnte das, was im „Spiegel“ als „Schockwellen“ bezeichnet wurde, nicht ausbleiben: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig las dem Bundeskanzleramt und der Industrie „die Leviten“, um noch einmal den „Spiegel“ zu bemühen, und erklärte Diesel-Fahrverbote durchaus für zulässig.

Merkel und die Ihren waren damit blamiert. Aber statt zu einer einheitlichen Politik zu kommen, diskutierten einzelne Minister und Bundesbehörden verantwortungslos drauflos und ergingen sich in widersprüchlichen Stellungnahmen. Das wiederum übernahmen die Medien und verschlimmerten die Situation auch noch durch eigene Horrorvorstellungen – statt, wie eingangs erwähnt, Auswege aufzuzeigen, besser noch: Die Sinnlosigkeit von blauen und blaueren Plaketten und Fahrverboten ad absurdum zu führen.

Die so typisch deutsche Lust am Negativen und an Untergangsszenarien feierte mit den Diesel-Diskussionen quasi fröhlich Urständ. Und die Masse der Medien schürte das entsprechende Feuer auch noch kräftig an.

Nur am Rande: In keinem anderen Land herrscht eine vergleichbare Diesel-Hysterie vor.

Nebenbei: Die Feinstaubverunreinigung ist auch ohne Dieselverbote bereits zurückgegangen – so die jüngsten wissenschaftlichen Erkenntnisse.

Sicher – die Umwelt und die Gesundheit der Menschen müssen weitaus besser geschützt werden.. Das darf aber nicht auf dem Rücken einer einzigen Antriebskraft und mehr als fünf Millionen deutschen Dieselfahrern ausgetragen werden. Inzwischen gibt es endlich auch – zumindest aus der Industrie – abwägende, beruhigende Stimmen. Aber auch die werden in den Medien eher zurückhaltend, mit Skepsis zur Kenntnis genommen – Panik eben ist das besser Verkaufsmoment.

Vorhersage in all diesen Zusammenhängen, trotz Medien-Zirkus und Polit-Kindergarten: Es wird keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge geben.

Es sei denn aufgrund einzelner Dummheiten – wie etwa in Hamburg.

Ein Beitrag für ReiseTravel von Wolfgang Will.

Unser Autor arbeitet als Journalist für Wissenschaft und Technik, war viele Jahre als Luft- und Raumfahrtkorrespondent in den USA tätig und ist Mitglied im Luftfahrt Presse Club.

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