Baku

Aserbaidschan nahm auch in diesem Jahr auf der Tourismus-Messe ITB Berlin teil

Protest: Zu der Teilnahme des Stands mit der Bezeichnung „Karabakh“ auf der ITB Berlin erklärt die Botschaft der Republik Aserbaidschan in Deutschland:

Aserbaidschan nahm auch in diesem Jahr auf der Tourismus-Messe ITB Berlin teil. Wir mussten während dieser Veranstaltung jedoch feststellen, dass in einem Stand mit der Bezeichnung „Karabach“ für das im umkämpften aserbaidschanischen Gebiet Berg-Karabach herrschende separatistische Regime Werbung gemacht wird und in diesem Zusammenhang propagandistische Materialien an ITB-Besucher verteilt werden. In armenischen Medien wird über die „erfolgreiche Teilnahme“ der sogenannten „Republik Berg-Karabach“ an der ITB Berlin berichtet. Die genannte Scheinrepublik ist in der Tat ein völkerrechtswidriges Regime in den okkupierten aserbaidschanischen Gebieten. Diesen Standpunkt vertreten sowohl die Vereinten Nationen als auch die Regierung der Bundesrepublik Deutschland.

Da ist erneut eine armenische Provokation gegen Aserbaidschan. Selbst eine friedliche Tourismus-Messe wird zwecks der Agitation zugunsten der völkerrechtswidrigen Okkupationspolitik Armeniens missbraucht: Diesmal ist ein Aussteller auf der ITB Berlin mit dem Namen „Armenia and Caucasus Tourism Development Agency“ ist beauftragt worden, Propagandamaterialien mit falschen Behauptungen über die aserbaidschanische Region Berg-Karabach zu verbreiten.

Derartige gegen die territoriale Integrität und Souveränität der Republik Aserbaidschan gerichtete Aktion wurde auf der ITB Berlin bereits 2009 praktiziert. Seither hat sich die ITB-Verwaltung bemüht, derartige Provokation auf der ITB nicht mehr zuzulassen, und dies auch bisher durchgehend geschafft, was in diesen Jahren Aserbaidschans erfolgreiche Teilnahme an der ITB ermöglichte – bis auf die diesjährige Messe.

Die Handlungsweise des genannten Standes auf der ITB Berlin 2016, welche nicht nur die Normen und Prinzipien des Völkerrechts verletzt, sondern auch im Widerspruch zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Messen und Ausstellungen der Messe Berlin GmbH (Paragraph 12.2), den Teilnahmebedingungen für ITB Berlin (Paragraph 7) und dem von der Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen festgeschriebenen Verhaltenskodex steht, stellt für Aserbaidschan einen unerträglichen Sachverhalt dar.

Ungeachtet der Anerkennung von eigener Verpflichtung durch die ITB-Verwaltung, die propagandistischen Plakate und Materialien in diesem Zusammenhang entfernen zu lassen, setzt der genannte Stand seine Tätigkeit ungehindert weiterhin fort. Leider sind auch keine effektiven Maßnahmen seitens der ITB-Verwaltung zu erkennen, um diese Tätigkeit zu unterbinden. Unter diesen Bedingungen kann Aserbaidschan seine Teilnahme auf der ITB Berlin nicht länger aufrechterhalten und schließt seinen Stand in der Ausstellung.

Wir bedauern diesen Zustand, der für uns angesichts der bisherigen guten Zusammenarbeit mit ITB Berlin besonders unangenehm ist. Wir können aber unsere Teilnahme an einer Ausstellung, wo die Souveränität und territoriale Integrität Aserbaidschans grob missachtet wird, nicht weiter fortsetzen. Umso bedauerlicher finden wir, dass dieser Vorfall in Deutschland, das die friedliche Lösung der Konflikte im OSZE-Raum zu einer Priorität seines OSZE-Vorsitzes 2016 erklärt hat, stattfindet.

Hintergrund: Zwischen den Ländern Aserbaidschan und Armenien herrscht ein Konflikt um die aserbaidschanische Region Berg-Karabach. Berg-Karabach und sieben umliegende Gebiete, insgesamt ein Fünftel des Staatsterritoriums von Aserbaidschan, wurden vor mehr als 20 Jahren von dem Nachbarland Armenien militärisch besetzt und einer ethnischen Säuberung gezogen, indem ihre gesamte aserbaidschanische Einwohnerschaft vertrieben worden ist. Diese Tatsache ist in vielen internationalen Dokumenten, unter anderen in vier UN-Sicherheitsresolutionen 1993, in der Resolution des Deutschen Bundestages 2009 und des Europäischen Parlaments 2013 bekräftigt worden. Der Apell in all diesen Dokumenten, die völkerrechtswidrige Okkupation der aserbaidschanischen Gebiete zu beenden und den Hunderttausenden aserbaidschanischen Flüchtlingen und Binnenvertriebenen Heimkehr zu ermöglichen, wird von Armenien bis heute missachtet.

Botschaft der Republik Aserbaidschan in der Bundesrepublik Deutschland, Hubertusallee 43, D-14193 Berlin,  www.berlin.mfa.gov.az

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