Berlin

Aktuelle Fragen der Herausbildung der Zivilgesellschaft. Erfahrungen

Botschaft Usbekistan in Berlin: S. E. Herr Botschafter Dr. Durbek Amanov begrüßte die Gäste und betonte: „Der nicht staatliche Sektor spielt eine immer größere Rolle in der usbekischen Gesellschaft.“ Immer mehr NGOs betätigen sich in seinem Heimatland. So nahm an der Tagung in Berlin u. a. auch Peter Teschendorf teil. Er ist Regionalkoordinator Zentralasien bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Prof. Dr. Edgar Klose aus Straußberg wies in seinem Vortrag daraufhin: „Die demokratische Entwicklung Deutschlands ist 167 Jahre alt, es begann einst 1848 in der Frankfurter Paulskirche. Usbekistan konnte sich erst seit 1991 demokratisch entwickeln.“

Golibjon Abdukarimov leitet in Taschkent das unabhängige Institut für Zivilgesellschaft NIMFOGO, betonte: „Beim Aufbau des Landes haben wir Wert darauf gelegt, eine offene Zivilgesellschaft zu gründen.“ Es ist auch festzuhalten: „Der Aufbau einer gut funktionierenden Zivilgesellschaft geht ohne bürgerschaftliches Engagement nicht.“ Dieser Runde Tisch „hier ist für uns von großer Bedeutung, können wir uns doch mit unseren Kollegen und Freunden austauschen.“ Peter Teschendorf erklärte: „Wir wollen lernen zu verstehen, wie die usbekische Zivilgesellschaft aufgebaut ist, welche Wünsche und Hoffnungen diesbezüglich es auf usbekischer Seite gibt.“ Auch wir in Deutschland kennen es. „Es gibt viele Gesetze, die müssen dann mit Leben erfüllt werden.“ Ein wichtiger Faktor ist „das Vertrauen, Vertrauen in die eigenen Kräfte und das Vertrauen in den Staat.“ In „der jungen Bundesrepublik hat es auch lange gedauert, bis so ein Vertrauen entstanden ist.“ Es ist so: „Nur eine freie Gesellschaft kann sich gegen Extremisten wehren.“ Das Land „hat wichtige Schritte unternommen zur Stärkung der Zivilgesellschaft. Mittlerweile sind über 8.000 NGOs im Lande bekannt und erfolgreich tätig.“ Peter Teschendorf und Prof. Edgar Klose wiesen gemeinsam darauf hin, beide Gesellschaften könnten voneinander lernen.

Sanobar Mansurova ist als Hauptspezialistin beim Taschkenter Zivilinstitut NIMFOGO tätig. Sie betonte, seit der Unabhängigkeit gab es mehrere strukturelle Maßnahmen, um die zivilgesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu reformieren.“ Im Laufe der „kurzen Zeit wurden die Rechte der Bürger, der Medien, der Gewerkschaften und Verbände ständig zum Wohle der Bürger ausgebaut.“ Das Selbstverwaltungsorgan „der Machalla ist durch ein Gesetz aus dem Jahre 1993 gestärkt worden.“ In der Übergangsperiode seit der Unabhängigkeit „1991 war ein starker Staat beim Aufbau des Landes anfangs erforderlich.“ Heutzutage sieht man überall die positiven Veränderungen. So erhalten beispielsweise alle Parteien im Lande stattliche Zuschüsse. Somit ist das Überleben der Parteien finanziell gesichert. Seit 2011 wird der „Schwerpunkt auf Stärkung der Zivilgesellschaften gelegt.“

Dr. Eckhard Priller aus Berlin ist auf dem Gebiet der Zivilgesellschaft ein anerkannter Experte. Er nannte „Austausche dieser Art immer produktiv.“ Er wies darauf hin, dass Usbekistan 30 Gesetze umgearbeitet habe oder überarbeitet wurden, die sich mit diesem Thema befassen. So „viel Aufwand und Einsatz, nämlich 30 Gesetze in einem Rutsch zu verändern, kann Deutschland nicht aufweisen. Das hat es hier noch nie gegeben.“ 2007 waren in Deutschland rund 2,6 Millionen Menschen bei Zivilgesellschaften beschäftigt. Zivilgesellschaften bedeuten nicht nur Demokratie, sondern sie spielen in Bereichen der Bildung, des Sports und der Kultur eine große Rolle. Die wichtigste Organisationsform sind die Vereine. 2011 gab es hierzulande fast 580.000 eingetragene Vereine. Pro Jahr kommen 9.000 hinzu. 2011 kamen auf 100.000 Einwohner statistisch gesehen 700 Vereine.

Bei den Stiftungen sieht es hierzulande so aus: Mehr als 2/3 der deutschen Stiftungen wurden nach 1945 errichtet. 2007 wurden über 1.110 Stiftungen gegründet, das war der bisherige Spitzenwert in einem Jahr. Insgesamt verfügen die Stiftungen über 39 Mrd. Euro. Die 20 größten Stiftungen besitzen über die Hälfte dieser 39 Mrd. Euro. Man schätzt, jährlich geben die Stiftungen 15 Mrd. Euro aus. Aber eines muss auch gesagt werden: Das Gesamtvolumen, was die Zivilgesellschaft benötigt, ist viel höher! Das Geld der Stiftungen deckt nur um 10 % der Ausgaben ab. Das meiste Geld kommt vom Staat und durch Spenden. Jeder 2. Bürger ist in einem Verein. Asis Ergash-ogli Yuldoshev ist Projektleiter beim Institut NIMFOGO. Er sagte: „Man hat in Usbekistan eine zentrale Plattform geschaffen. Dort kann man 600 Organisationen und Vereine direkt erreichen.“ Als „erstes Land der Welt haben wir in unserer Verfassung geregelt, der Bürger hat das Recht der staatlichen Kontrolle.“

Fazit: Dieser Rundtisch stellte wieder einmal unter Beweis, wie lehrreich und informativ die Veranstaltungen in der usbekischen Botschaft stets sind. 

Botschaft Republik Usbekistan, Perleberger Straße 2, D-10559 Berlin. www.uzbekistan.de  

Ein Beitrag für ReiseTravel von Volker T. Neef.  

Volker T. Neef ReiseTravel.euUnser Autor berichtet aus der Bundeshauptstadt und ist in Berlin wohnhaft.

Sehr geehrte ReiseTravel User, bitte schreiben Sie uns Ihre Meinung, senden uns Ihre Fragen oder Wünsche. Vielen Dank. Ihr ReiseTravel Team: feedback@reisetravel.eu

 

 

 

 

ReiseTravel Suche

nach oben